Kontakt:

 

Aktionsbündnis salzfreies Märchenland e.V.

Vors. Wolfgang Wiest

 

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Unser Spendenkonto:

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Berichte, Gewesenes, Dokumentationen - was bisher geschah...

2015

Dezember 2015

Die Fraktion "DIE LINKE" hält das Thema hoch:

November 2015

Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V. begrüßt das vorläufige Ende der Versenkung von Salzlaugen durch K+S und fordert die konsequente Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

Hofgeismar, 29.11.2015


Ceterum censeo… möchte man alle Mitteilungen zur Abwasserproblematik der Kali-Industrie beginnen, doch aktuell ist die lange ersehnte Änderung der Genehmigungspraxis Wirklichkeit geworden: der scheinbare Automatismus der Genehmigungen zur Umweltverschmutzung stockt. Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland begrüßt ausdrücklich, dass nun trotz des politischen Drucks dem Wasserrecht Geltung verschafft wird. In Anbetracht der bereits bestehenden Grundwasserschäden ist zu erwarten, dass eine korrekt validierte und kalibrierte Modellierung der unterirdischen Prozesse ergibt, dass zusätzliches Salzabwasser im Untergrund auch zusätzliche Schädigungen hervorruft. Das erzwingt ohne Ermessensspielraum ein endgültiges Verbot der Versenkung, wie es seit vielen Jahren angekündigt ist.

 

Für ein durch Salzabwasser geschädigtes System müssen zusätzliche Salzfrachten verschlechternd wirken, das gilt für das Grundwasser wie für die Weser. Deshalb ist auch ein Verbot der Verklappung zusätzlicher Laugenmengen in die Weser durch eine Oberweserpipeline zu fordern. Es ist nicht so, dass die Behörden Genehmigungsprobleme lösen müssen, sondern der Konzern muss seine Verfahrenstechnik-Probleme lösen und Verfahren nach dem Stand von Wissenschaft und Technik entwickeln. „Die Menschen im Land glauben nicht mehr, dass sich die Fähigkeiten der Ingenieure in Pumpen und Rohren erschöpfen. Spätestens seit den Feststellungen des Umweltbundesamtes ist klar, dass es nicht heißen darf: Arbeitsplätze oder Umweltschutz, sondern: mehr und nachhaltigere Arbeitsplätze durch umweltgerechte Produktion.“, sagt Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Wiest vom Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland.

[...]

Die Pressemeldung im vollen Wortlaut finden Sie hier!
2015 11 29 PM ASM Ende der Versenkerlaub
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September 2015

Stellungnahme zu „Detaillierter Bewirtschaftungsplan 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung gemäß § 83 Abs. 3 WHG in Ergänzung zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß 83 WHG“ und „Detailliertes Maßnahmenprogramm 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung gemäß § 82 WHG in Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß 82 WHG“

Hofgeismar, 28.9.2015


Sehr geehrte Damen und Herren,


der eingetragene Verein „Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.“ arbeitet satzungsgemäß für Naturschutz, also auch für die saubere Erhaltung der Grund- und Oberflächengewässer und erhebt im Zusammenhang mit der Erstellung des im Betreff genannten Entwurfs Einwendungen gegen diesen Entwurf des Bewirtschaftungsplans Salz.

Wenn im Folgenden vom „Bewirtschaftungsplan Salz“ oder kurz „B-Salz“ bzw. „BWP“ gesprochen wird, so ist stets der Entwurf des „Detaillierten Bewirtschaftungsplans 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung gemäß § 83 Abs. 3 WHG in Ergänzung zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß 83 WHG“ zusammen mit dem „Detailliertes Maßnahmenprogramm 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung gemäß § 82 WHG in Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2015 bis 2021 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß 82 WHG“ gemeint, zu dem hier die Stellungnahme vorgelegt wird.

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Die vollständige Stellungnahme können Sie sich hier downloaden!
2015 09 28 ASM_Einwendungen BWP.pdf
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Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V. erhebt Einwendungen gegen den Entwurf des Bewirtsachftungsplans der Flussgebietsgemeinschaft Weser

Hofgeismar, 21.9.2015

 

Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V. erhebt Einwendungen gegen den Entwurf des Bewirtschaftungsplans der Flussgebietsgemeinschaft Weser


Das Thema Schädigung von Grund und Oberflächenwasser duch die Einleitung salzhaltiger Industrielaugen aus der Kali-Industrie hat große Bedeutung: für alle, die von der durch das HLUG bestätigten Grundwasserschädigung betroffen sind, für alle Anrainer der Flüsse, für alle, die entlang der geplanten Trassen für Pipelines und Speicherbecken leben, aber auch für die Regionen anderer K+S-Produktionsstätten wie Zielitz und, zukünftig wieder, Giesen. Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans für das Flussgebiet Weser wird dem nach Ansicht der Umweltschützer nicht gerecht. Das Thema erhält neue Brisanz, weil vor kurzem durch das LKA Thüringen Durchsuchungen bei K+S durchgeführt wurden aufgrund einer Strafanzeige gegen den Konzern. Weitere Strafanzeigen auch in Hessen und zusätzlich gegen das RP Kassel sind anhängig. Vor diesem Hintergrund und nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 01.07.15, wonach die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie bei jedem einzelnen Vorhaben zu berücksichtigen sind, ist das laufende Genehmigungsverfahren für die Verlängerung der Versenkerlaubnis noch spannender geworden. Spätestens nach der eindeutigen Aussage des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie, dass jede weitere Versenkung von Salzabwasser die bestehenden Grundwasserschäden weiter verschlimmert, ist eine Genehmigung aus Sicht der Umweltschützer mit dem Wasserhaushaltsgesetz absolut nicht vereinbar. Dennoch enthält der Entwurf des Bewirtschaftungsplans für das Flussgebiet diese Option weiter. Dieser Plan, dessen Entwurf aktuell noch in der Öffentlichkeitsbeteiligung ist, soll die Wasser-Rahmenrichtlinie als Europarecht umsetzen mit dem Ziel des guten ökologischen Zustands aller Wasserkörper. Der Plan ist aber nicht geeignet, diese Ziele umzusetzen, weil er den Stand der Technik unzureichend wiedergibt und in seiner Maßnahmenbeschreibung keine plausiblen und konkreten Maßnahmen enthält, mit denen diese Ziele erreicht werden können. Er ist so unpräzise formuliert, dass er von den Bundesländern unterschiedlich interpretiert wird, ein wesentliches Element darin ist aber der 4-Phasenplan von Hessischer Landesregierung und K+S, mit dem die wenigen konkret benannten Ziele jedoch nicht zu erreichen sind. Der 4-Phasen-Plan als solcher wird außerdem von allen außer den Autoren abgelehnt. Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans ist deswegen insgesamt abzulehnen.

Die vollständige Pressemeldung zur Pressefahrt erhalten Sie hier
2015 09 21 PM ASM Pressefahrt.pdf
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Juni 2015

Hofgeismar, 2.6.2015

 

 

Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.

Pressemitteilung

 

Naturschützer fordern:
Gewässerschutz und Arbeitsplätze erhalten durch gleiches Recht für Alle

 

Der Gemeinschaftsstand von BUND Kassel und Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland widmet sich dem Thema Umweltschäden durch die Kali-Industrie.

Das Thema Schädigung von Grund und Oberflächenwasser duch die Einleitung salzhaltiger Industrielaugen aus der Kali-Industrie hat große Bedeutung: für alle, die von der durch das HLUG bestätigten Grundwasserschädigung betroffen sind, für alle Anrainer der Flüsse, für alle, die entlang der geplanten Trassen für Pipelines und Speicherbecken leben, aber auch für die Regionen anderer K+S-Produktionsstätten wie Zielitz und, zukünftig wieder, Giesen.

Brisant ist das Thema, weil aktuell Strafanzeige gegen den Konzern und das RP erstattet worden ist, weil aktuell die Verlängerung der Versenkerlaubnis beantragt wurde, weil aus dem EU-Vertragsverletzungsverfahren hohe Strafzahlungen befürchtet werden, und weil der Entwurf des Bewirtschaftungsplans für das Flussgebiet in der Anhörungsphase ist. Dieser Plan soll die Wasser-Rahmenrichtlinie als Europarecht umsetzen mit dem Ziel des guten ökologischen Zustands aller Wasserkörper. Der Plan ist aber unpräzise formuliert und wird von den Bundesländern unterschiedlich interpretiert, vor allem aber ist er mit dem 4-Phasenplan von Hessischer Landesregierung und K+S nicht zu erreichen. Der 4-Phasen-Plan als solcher wird außerdem von allen außer den Autoren abgelehnt.

Während der ganzen Diskussion werden die Gewässer weiter geschädigt und der Konzern meldet weiter glänzende Gewinne (EBIT 1-Marge 2012-2014 im Mittel 28,9 %, zum Vergleich: 2005-2007: 12,7 %). Nach der Stellungnahme des Umweltbundesamts sind Verfahren und Anlagenkomponenten für Eindampfung und Versatz prinzipiell bekannt und andernorts in anderen Konstellationen erprobt. Sie haben jedoch wegen der politisch/rechtlichen Randbedingungen wenig Chancen auf Anwendung.

 

Zusammengefasst: Finanzielle Mittel sind vorhanden und die Technik muss nur noch angepasst werden. Die richtigen Rahmenbedingungen fehlen noch.
Deshalb fordern wir von der Politik: 

  • Sofortiger Stopp der Laugenversenkung wegen irreversibler Grundwasserschäden
  • Aufrechterhaltung der Schutzziele der Wasser-Rahmenrichtlinie
  • Anpassung der Merkblätter für „Beste verfügbare Technik“ für den Umgang mit Rückständen aus dem Kalibergbau an den Stand des Wissens
  • Anwendung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes: Vermeiden – Verwerten - Entsorgen
  • Kostendeckende Abwasser- und Reststoffgebühren mit Anschlusszwang:
  1. Gleichbehandlung der Kali-Industrie und aller anderen, die Abwasser abgeben.
  2. Freisetzung von Mitteln, mit denen von Dritten oder der öffentlichen Hand Eindampfanlagen finanziert werden können bzw.
  3. Schaffung von Anreizen für K+S zur Anwendung abstoßfreier Verfahren
  4. Schaffung neuer Arbeitseinkommen durch Umwidmung von Aktionärsgewinnen
  •  Ende des Ausspielens von Arbeitsplätzen gegen Umweltschutz zugunsten exorbitanter Gewinnmargen

 

Mai 2015

Pressemitteilung

12.5.2015


Originalwortlaut der Pressemeldung des Aktionsbündnisses salzfreies Märchenland anlässlich der Hauptversammlung

der K+S AG am 12. Mai 2015:



Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Vertreter des Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland und des BUND Kassel haben heute an der K+S Hauptversammlung in der Kasseler Stadthalle teilgenommen. Zuvor hatten sich Aktivisten beider Gruppierungen auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Stadthalle eingefunden und haben hier gegen die Versalzungspraktiken und Vorhaben von K+S mit Transparenten und Rollups demonstriert. Unsere Positionen wurden in Pressegesprächen und in zwei Fernsehinterviews kundgetan.

 

Eine Demo auf dem Stadthallenvorplatz war nicht genehmigt worden, weil K+S hier schon eine Veranstaltung angemeldet hatte. Diese entpuppte sich dann als ein kleiner Stand mit Ausstellung von Düngemitteln und eines Traktors. Offensichtlich hat man so die offizielle Anmeldung einer Demonstration vor der Hauptversammlung verhindert.

 

In der anschließenden Hauptversammlung haben sich die Aktionsbündnismitglieder Prof. Wolfgang Wiest, Prof. Gerd Rohmann und Jörg Höhne mit kritischen Reden zu Wort gemeldet. Da die drei Wortbeiträge nacheinander aufgerufen wurden und die Fragen, Statements und Anträge seitens des K+S Vorstands ausführlich beantwortet und kommentiert wurden, nahm die kritische Beleuchtung des Themas Salzabwasserentsorgung breiten Raum während der Veranstaltung ein. Für den Vorstand des Aktionsbündnisses sprach dessen 2. Vorsitzender Wolfgang Wiest. Seine im Anhang beigefügte Rede wurde von der Versammlung mit Applaus bedacht. In der Anlage füge ich auch noch seinen Gegenantrag zu Tagesordnungspunkt 2 ”Beschlussfassung über die Gewinnverwendung” bei, der eingereicht und vorgestellt wurde.

 

Grüße

Peter Nissen

Pressesprecher Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland


Ergäzung zur Pressemeldung: Downloadmaterial der formulierten Anliegen des Aktionsbündnisses

Originalmanuskript der Rede vor der Hauptversammlung der K+S AG am 12. Mai 2015 in Kassel
2015 05 12 HV KplusS Rede Wiest print.pd
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Antrag des Aktionsbündnisses - formuliert von ordentlichen Mitglied der Versammlung - zur nachhaltigen Abwasservermeidung
2015 04 24 Antrag HV KplusS Wiest.pdf
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Pressemitteilung

6.5.2015

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Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.

Mitgliederversammlung in Hofgeismar plant weitere Aktionen

Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland, das sich als eingetragener Verein gegen die Absicht des Kasseler Düngemittelherstellers K+S seine Salzabwässer in die Oberweser zu entsorgen, engagiert, hatte seine Mitglieder zur Mitgliederversammlung in das Alte Brauhaus Hofgeismar eingeladen.

Wolfgang Wiest begrüßte die Teilnehmer als 2. Vorsitzender des Vereins und berichtete der Versammlung von den vielfältigen Aktivitäten des Aktionsbündnisses. So verfolge man die Geschehnisse rund um das Thema Versalzung durch K+S regelmäßig und kommentiere die aktuellen Ereignisse stets in Pressemitteilungen. Mit dem BUND Kassel wurde eine ganzseitige Presseberichterstattung zum Thema Versalzung durch K+S realisiert. Man pflege Kontakte zu andere Bürgerinitiativen deutschlandweit. Die gelungene Demo in Gieselwerder zeige das breite Interesse für das Thema in der Bevölkerung. Das Aktionsbündnis wird auch weiterhin Stellungnahmen z.B. zum Flussbewirtschaftungsplan abgeben. Aktuell wurde eine vierseitige Infoschrift als Zusammenfassung zum Vier-Phasen-Plan und zum  Bewirtschaftungsplan erarbeitet und an die Mitglieder verteilt. Ziel des Aktionsbündnisses ist es, den Prozess der Umweltversalzung kritisch zu begleiten und die Öffentlichkeit zu informieren und die Zusammenarbeit mit den anderen Umweltverbänden auszubauen.

Der Verein hat inzwischen 162 Mitglieder bestehend aus Privatpersonen, Kommunen, Kirchengemeinden, Heimatvereinen und anderen Vereinen, berichtete Kassiererin Diana Hartgen. Torben Busse, seit langem für die Homepage des Vereins verantwortlich, wurde von der Versammlung einstimmig in den Vorstand gewählt.

Besonderen Raum nahm die Planung des Hessentagsstandes ein. Hier will man zusammen mit dem BUND Kassel über die anstehenden Umweltfrevel von K+S informieren und über die dem Regierungspräsidium bereits überreichten 15.000 Unterschriften hinaus noch weitere Unterschriften gegen die Oberweserpipeline und das Salzabwasserspeicherbecken in der Region sammeln. Zur Information der Bevölkerung sind weitere Flyer und Infoschriften in Vorbereitung. Der Hessentag soll wie bereits 2013 in Kassel zur breiten Bürgerinformation genutzt werden.

April 2015

03.04.2015                                                       

Pressemitteilung 


Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.


Einladung zur Mitgliederversammlung in Hofgeismar zur Festlegung der weiteren Aktionen


Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland engagiert sich seit geraumer Zeit gegen die Absichten des Kasseler Düngemittelherstellers Kali und Salz eine Pipeline durch den Landkreis Kassel zu bauen, um bei Gieselwerder Salzabwässer aus der Kaliproduktion in Osthessen in die Weser zu entsorgen. Besonders erzürnt die Mitglieder des Aktionsbündnisses auch der drohende Bau eines Salzabwasserspeicherbeckens in der Größe des Twistesees im nördlichen Teil des Landkreises.


Nach der großen Demonstration gegen den Vier-Phasen-Plan des Umweltministeriums am 21. März in Gieselwerder plant das Aktionsbündnis jetzt weitere Aktivitäten.


Der Vorstand lädt zur Mitgliederversammlung des Vereins „Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland“ am Dienstag, 21. April um 20.00 Uhr im Alten Brauhaus in Hofgeismar ein, um neben einem Sachstandsbericht zu den laufenden Aktionen die nächsten Veranstaltungen zu besprechen. Unter anderem soll ein Infostand auf dem Hessentag zusammen mit dem BUND Kassel vorbereitet werden. Der Vereinsvorstand lädt alle Mitglieder und betroffenen und interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Nordhessen und Südniedersachsen herzlich ein, um sich zu informieren und auch Mitglied zu werden, so Vereinsvorsitzender Markus Mannsbarth.


März 2015

Pressemitteilung anlässlich der Demo am 21.3.2015 in Gieselwerder
Demonstration am Samstag, 21.03.2015 um 14.00 Uhr auf der Weserbrücke Gieselwerder

Nachdem die hessische Umweltministerin Priska Hinz dem Drängen des Kasseler Düngemittelherstellers K+S nachgegeben hat und, verpackt in einem Vier-Phasen-Plan, nicht nur die Einleitung von Salzabwasser in die Werra und die Trinkwasser gefährdende Versenkung, sondern auch den Bau einer Oberweserpipeline und eines gigantisch großen Salzabwasserspeichers am Rande oder sogar mitten im Reinhardswald vertraglich zusichern will, ist die Wut der Bevölkerung im nördlichen Landkreis groß.


DEN VOLLEN TEXT LESEN SIE IN DER PRESSEMELDUNG ALS DOWNLOAD
Pressemitteilung ASM Demo 21.03.2015.doc
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Februar 2015

BUND fordert sofortige Rücknahme der Versenkerlaubnis für K+S

BUND fordert sofortige Rücknahme der Versenkerlaubnis für K+S
K+S
BUND fordert sofortige Rücknahme der Versenkerlaubnis für K+S

Die Landesverbände Hessen, Niedersachsen und Thüringen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordern die sofortige Rücknahme der Versenkerlaubnis für K+S aus dem Jahr 2011. Otto Löwer, Vorstandmitglied des BUND Hessen: „Das Maß ist voll. K+S darf nicht länger unser Grundwasser und unsere Flüsse versalzen!“

DER KOMPLETTE TEXT IM DOWNLOAD!
20150220 BUND fordert sofortige Rücknahm
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Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.:   Konsequenzen der HLUG-Stellungnahme

Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.: Konsequenzen der HLUG-Stellungnahme
Pressemitteilung des Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V.
Konsequenzen der HLUG-Stellungnahme
Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V. gratuliert der Gemeinde Gerstungen zur Durchsetzung ihres Rechts auf Akteneinsicht und begrüßt, dass der Umgang mit amtlichen Stellungnahmen so ans Licht kommt und harsche öffentliche Kritik auslöst.


VOLLER WORTLAUT IM DOWNLOAD!
2015 02 17 PM ASM zu HLUG Hinz (2).docx
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Werra-Weser-Konferenz im Kreishaus Kassel am 2.2.2015

Der Kreistag des Landkreises Kassel hat am 8. Dezember 2014 mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Frage der Einleitung der Salzabwässer aus der Kali-Produktion in Werra und Weser im Rahmen einer Werra/Weser-Konferenz mit möglichst allen betroffenen Kommunen und Landkreisen, mit Vertretern der betroffenen Bundesländer, des Unternehmens K+S AG, Experten aus Wissenschaft und Behörden sowie gesellschaftlichen Gruppierungen diskutiert werden soll.

Hauptthema der Diskussion sollen der von der Hessischen Landesregierung mit der K+S AG abgestimmte „4-Phasen-Plan“ sowie der „3-Stufen-Plan“ der Werra-Weser-Anrainerkonferenz sein. Im Rahmen von kurzen Statements sowie einer anschließenden Podiumsdiskussion sollen die vorliegenden Entsorgungskonzepte vorgestellt und erörtert werden.

 

Die Konferenz wird am

Montag, 2. Februar 2015,

im Hermann-Schafft-Haus,

Wilhelmshöher Allee 19-21 in 34117 Kassel,

von 11:00 bis 17:00 Uhr stattfinden.


Pressemeldung zu Lösungsvorschlägen zur Salzabwasserproblematik - Werra-Weser-Konferenz im Kreishaus Kassel
Lösungsvorschläge zur Salzabwasserproblematik in der Diskussion - Werra-Weser-Konferenz im Kreishaus Kassel...

Kassel. Auf großes Interesse von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, des Hessischen Landtags, von Kommunalpolitikern, Initiativen und Verbänden ist eine vom Landkreis Kassel organisierte Werra-Weser-Konferenz gestoßen. „Wir wollten mit dieser Konferenz eine umfassende Information über den aktuellen Stand der Dinge in Sachen Salzabwässerproblematik an Werra und Weser geben und dabei auch auf die Perspektiven der vorliegenden unterschiedlichen Lösungsvorschläge eingehen – und das ist auch sehr gut gelungen“, bilanziert Landrat Uwe Schmidt den Verlauf der Konferenz.

DER VOLLE WORTLAUT DER PRESSEMELDUNG HIER IM DOWNLOAD!
werraweserkonferenz.doc
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